07. Dezember 2011
Posted in Internet News

Ein schwerer Schlag für das Markenunternehmen Apple: Die Marke "iPad" darf in China nicht für Apples iPad benutzt werden, weil ein anderes Unternehmen die Marke bereits vor 11 Jahren rechtmäßig angemeldet hat.

Was MarketWatch in einer kurzen Meldung bekanntgibt, scheint eine längere Vorgeschichte zu haben. Denn bereits im Oktober 2010 hatte der Inhaber der Marke, die chinesische Firma Proview Technology, eine Tochter der taiwanesischen Proview International Holdings, von Apple die Unterlassung der Markennutzung verlangt. Proview forderte weiter einen Ausgleich für die rechtswidrige Markennutzung in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar.

Die für "mehrere Länder" - auch für Europa - registrierten Markenrechte waren aber von Proview schon im Jahr 2006 an Apple übertragen worden. Und zwar zu einem Preis von 35.000 Pfund. In diesem Paket sollen aber die Rechte für die Volksrepublik China China nicht enthalten gewesen sein. Diese Rechte blieben angeblich bei Proview, was Apple aber bestreitet.

Ein chinesisches Gericht hat die Klage Apples jetzt aber abgewiesen. Der Markeneintrag von Proview Taiwan sei gültig. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, dann darf das iPad in China nicht unter diesem Namen verkauft werden. Es sei denn, Apple kauft die Markenrechte doch noch von dem Unternehmen, das im vergangenen Jahr noch mit Millionenschulden in zweistelliger Höhe zu kämpfen hatte.