12. Dezember 2011
Posted in Internet News

Das Mannheimer Landgericht hat am Freitag der bereits im April von Motorola angestrengten Klage gegen Apple wegen Patentverletzung stattgegeben. Apple hat demnach Motorolas europäisches Patent EP1010336 verletzt, das als wesentliche Grundlage für den GPRS-Standard gilt. Sollte es Apple nicht gelingen, die Vollstreckung des Urteils im Rahmen des Berufungsverfahrens vorläufig auszusetzen, wird der Verkauf von iOS-Geräten im voll laufenden Weihnachtsgeschäft schwierig.

Mit der aktuellen Entscheidung hat Apple eine schmerzhafte Niederlage einstecken müssen. Zumal es sich speziell im Rechtsstreit mit Motorola um die erste substanzielle Entscheidung handelt, wie Patentanwalt Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents meint. Dennoch wahrt ein Apple-Sprecher im Interview mit AllThingsDigital die Haltung und gibt an,. das Urteil habe selbst im Fall der Vollstreckung keine Auswirkungen auf den Verkauf von iOS-Geräten in Deutschland, der Handel hat sich demnach mit Geräten eingedeckt.

Ein Angabe, über die man sich vermutlich streiten kann und wird. Klar ist jedenfalls, dass die irische Apple-Vertretung als Beklagte in dem Mannheimer Verfahren keine weiteren Geräte mehr verkaufen oder liefern darf. Spätestens nach dem Weihnachtsgeschäft wird das für Apple dann tatsächlich zum Problem. Doch erst einmal wird Apple nun einen Revisionsantrag stellen und das Gericht dazu auffordern, die Vollstreckbarkeit auszusetzen.