Flucht aus Deutschland?
Deutsche Adult-Webmaster fürchten das Schlimmste. Sie glauben, der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird ihre Existenz vernichten.
Die Szene der deutschen Adult-Webmaster ist in Aufruhr. Sie befürchten, dass sie den Standort Deutschland für Sex- und Pornoangebote aufgeben müssen. Ganz grundlos scheinen diese Bedenken nicht.
Es geht dabei um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ( JMStV), der zwar noch nicht verabschiedet und rechtskräftig ist, doch dessen endgültige Form vermutlich weitgehend feststeht. Am 8. August hatte die Rheinland-pfälzische Staatskanzlei zumindest von einem "Durchbruch beim Jugendmedienschutz" gesprochen. Anlass war eine Sonderbesprechung der Chefs der Staats- und Senatskanzleien, bei der offenbar weitgehend Übereinstimmung getroffen wurde.
Viele Vorgaben, die in der aktuellsten Fassung vom 9. August zu finden sind, bedürfen dabei noch der Auslegung. Noch ist beispielsweise unklar, wie sich die angekündigte "Verschlüsselungs- und Vorsperrungstechnik" in der Praxis gestalten wird. Oder, wie die zukünftig zu stellenden Jugendschutzbeauftragten zertifiziert werden sollen. Denn sie müssen sich "von der Medienaufsicht anerkennen lassen".
Doch wie auch immer die Ausgestaltung dieser neuen Vorgaben aussehen wird, für die Anbieter von Adult-Content wird das Leben in Deutschland schwierig. Das Adult Webmaster Netzwerk hat vor diesem Hintergrund die Kampagne "wir-wollen-bleiben.de" gestartet. Und der "Interessenverband Neue Medien" sieht aufgrund des JMStV für deutsche Unternehmen nur noch die Wahl, "ihre Tätigkeit einzustellen oder ihren Unternehmenssitz in das Ausland zu verlegen".
Ganz neben der Sache dürften diese Einschätzungen nicht liegen. In etlichen Foren-Einträgen der Szene kann man schon von solchen "Migrationserscheinungen" hören. Und natürlich haben sich auch schon Diensteanbieter gefunden, die beim Umzug behilflich sind. Mehr oder weniger offen wird von Scheinverträgen mit Firmen im europäischen Ausland oder den USA gesprochen. Denn dort sehen sich die Webmaster durch die deutschen Gesetze nicht bedroht.
Ebenfalls nicht unwahrscheinlich ist ein anderes der beschriebenen Szenarien: Wenn es für die deutschen Webmaster zu gefährlich wird, dann werden ausländische Unternehmen an ihre Stelle treten. Tatsächlich kann man in Foren ausländischer Anbieter schon seit Monaten eine gewisse Genugtuung und Vorfreude feststellen. Schließlich dürften einige Konkurrenten im hart umkämpften Markt aufgeben.
Ob die beabsichtigten Verbesserungen im Jugendschutz sich daher wirklich bewähren, erscheint eher fragwürdig. Man kann zwar vermuten, dass das Problem "Pornographie" dann zwar aus dem deutschen Internet verdrängt wird. Doch das heißt nicht, dass damit wirklich besserer Jugendschutz gewährleistet wird.
Da drängt sich aber eine weitere Frage auf: Wie werden die deutschen Gesetzgeber damit umgehen, wenn inhaltliche Angebote aus dem Ausland weiterhin frei verfügbar bleiben? Wird man dann auch in diesem Bereich über Sperren nachdenken, wie sie in Düsseldorf schon für rechtsradikale Angebote eingerichtet wurden?
Und wer wird in einem solchen Fall dagegen demonstrieren? Pornographie ist ja bekanntlich ein ganz besonderer Inhalt. Kein Mensch interessiert sich angeblich dafür. Auch wenn die Zahl der prosperierenden Anbieter in diesem Bereich etwas anderes nahe legt.