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Die Fernsehsuchmaschine

Kurz notiert

Weniger klebrig

Forschungsergebnisse von AMD haben gezeigt, dass Notebook-Käufer es hassen, wenn ihre neu erworbenen Windows-Geräte mit Intel-Prozessor mit Aufklebern signalisieren, was bereits bekannt ist: Dass sie mit Windows betrieben werden und über einen Intel-Chip verfügen. Die Aufkleber sind noch dazu verhasst, weil sie mit dem widerstandsfähigsten Kleber der Weltraumforschung aufgepappt werden, der nach Entfernung des redundanten Werbeunrats seine adhäsive Wirkung an den Härchen des Besitzers unter Beweis stellt. AMD reagiert auf diese Ergebnisse und will ab nächstem Jahr nur noch Aufkleber verwenden, die sich samt Kleber leicht ablösen lassen.

Billige Nummer

Gawker.com, auch verantwortlich für das Gadget-Magazin Gizmodo, hat unter wikileakileaks.org ein Wikileaks für Wikileaks-Geheimnisse gestartet. In der Hauptsache handelt es sich um Zeitungsartikel und Gawker-Artikel über Wikileaks und Julian Assange. Unnötig zu sagen, dass der "Polizeibericht über die sexuelle Belästigung", die Assange fälschlich vorgeworfen wurde, auch wieder aufgewärmt wird. Und zwar in Form einer von Gawker gekürzten Fassung eines Berichts der britischen Daily Mail. Dieser Bericht enthält allerdings nur intime, aber keine strafrechtlich relevanten Details.

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Urheber-Lobby fordert Schweden zur Piratenbeseitigung auf

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Mittwoch, 21.11.2007

Mehrere Verbände und Organisationen der Urheberrechtsindustrie - allen voran IFPI, der internationale Dachverband der Musikindustrie - haben die schwedischen Kommunikationsministerin Asa Torstensson ("Infrastrukturminister") angeschrieben. Unter der Überschrift "Für Pirate Bay sollte es keinen Platz in Schweden oder der Europäischen Union geben" wird gefordert, Maßnahmen gegen den "größten Motor für Internet-Urheberrechtsverletzungen" zu ergreifen.

Wie es in dem Schreiben weiter heißt, wird Pirate Bay "in Schweden und andernorts als illegal wahrgenommen". Es folgt die übliche Darstellung, wonach Kreative, Darsteller, Produzenten und Publizisten von Investitionen für neue Musik, Filme und Bücher abhängig sind, oder diese Investitionen selbst tätigen - und dass es für diese Personen notwendig ist, geltendes Recht gegen Pirate Bay anzuwenden, so wie es auch schon "gegen andere illegale Sites" wie Kazaa und Grokster angewandt wurde.

Eine aus Sicht gerade der US-Unternehmen sicher treffende Argumentation. Wenn es da nicht das Problem der Nichtanwendbarkeit von US-Recht in Schweden gäbe. Denn dort wurde bisher kein Nachweis erbracht, dass das Torrent- beziehungsweise Tracker-Verzeichnis gegen geltendes schwedisches Recht verstößt.

Die schwedische Polizei hat zwar - ebenfalls auf Drängen der Verbände - im vergangenen Jahr eine Beschlagnahmung der Server vorgenommen. Doch wenige Tage später war thepiratebay.org wieder erreichbar. Das Hosting der Server musste nur kurzfristig in die Niederlande ausgelagert werden. Inzwischen werden die Server aber wieder in Stockholm verortet und zu der Maßnahme der Polizei heißt es in Medienberichten, die Razzia sei auch auf Drängen der US-Behörden erfolgt.

Von deren Seite sei mit WTO-Sanktionen gegen Schweden gedroht worden. Was allerdings wenig Sinn macht, solange die Welthandelsorganisation WTO kein Verfahren gegen Schweden in dieser Angelegenheit aufgenommen hat.

Somit verstärkt sich der Eindruck, dass auch das aktuelle Schreiben der Lobbyisten-Organisationen ein ansonsten rechtlich wirkungsloser Versuch ist, Druck auf die schwedische Regierung auszuüben. Das Ziel kann es dabei auch sein, Veränderungen an der rechtlichen Situation herbeizuführen. Man wird sehen, ob die Regierung sich diesem Druck beugt.

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