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Die Fernsehsuchmaschine

Kurz notiert

Weniger klebrig

Forschungsergebnisse von AMD haben gezeigt, dass Notebook-Käufer es hassen, wenn ihre neu erworbenen Windows-Geräte mit Intel-Prozessor mit Aufklebern signalisieren, was bereits bekannt ist: Dass sie mit Windows betrieben werden und über einen Intel-Chip verfügen. Die Aufkleber sind noch dazu verhasst, weil sie mit dem widerstandsfähigsten Kleber der Weltraumforschung aufgepappt werden, der nach Entfernung des redundanten Werbeunrats seine adhäsive Wirkung an den Härchen des Besitzers unter Beweis stellt. AMD reagiert auf diese Ergebnisse und will ab nächstem Jahr nur noch Aufkleber verwenden, die sich samt Kleber leicht ablösen lassen.

Billige Nummer

Gawker.com, auch verantwortlich für das Gadget-Magazin Gizmodo, hat unter wikileakileaks.org ein Wikileaks für Wikileaks-Geheimnisse gestartet. In der Hauptsache handelt es sich um Zeitungsartikel und Gawker-Artikel über Wikileaks und Julian Assange. Unnötig zu sagen, dass der "Polizeibericht über die sexuelle Belästigung", die Assange fälschlich vorgeworfen wurde, auch wieder aufgewärmt wird. Und zwar in Form einer von Gawker gekürzten Fassung eines Berichts der britischen Daily Mail. Dieser Bericht enthält allerdings nur intime, aber keine strafrechtlich relevanten Details.

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BGH fasst "rechtmissbräuchliche Anmeldung" enger

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Freitag, 29.05.2009

Der Bundesgerichtshof hat in einem zur Veröffentlichung anstehenden Urteil (I ZR 135/06, Update: Urteil ist inzwischen online) den Spielraum für den Domain-Handel noch weiter gefasst und die Klage eines Unternehmers gegen einen Domain-Händler auf Freigabe der Domain abgewiesen, obwohl der Käger über einen Markeneintrag verfügt und die in der Domain enthaltene Abkürzung seit 2001 zur Unternehmenskennzeichnung nutzt.

Es ging in dem Rechtsstreit konkret um die Domain ahd.de, die von einem Domain-Händler im Jahr 1997 registriert worden war. Auf dieser Domain wurden keine Inhalte veröffentlicht, sieht man von einem Baustellenschild ab, das bis zum Jahr 2002 darauf präsentiert wurde. Im Jahr 2001 allerdings hatte ein EDV-Dienstleistungsunternehmen den Domain-Händler unter Verweis auf seinen Markenanspruch zur Freigabe der Domain aufgefordert.

Im Anschluss wurde zunächst zwischen beiden Seiten über eine Übernahme verhandelt, was aber schließlich erfolglos aufgegeben wurde. Das EDV-Unternehmen verlangte im Jahr 2003 per Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Im Lauf des dann folgenden Rechtsstreits wurden auf der Domain Inhalte hinterlegt, die die Benutzung des Kürzels "ahd" rechtfertigen sollten. Es wurden Inhalte und Links zum Thema "althochdeutsch" eingepflegt.

Doch das LG Hamburg und auch das OLG Hamburg zeigten sich dadurch nicht beeindruckt. Wie in vielen anderen Fällen ging man von einer rechtsmissbräuchlichen Anmeldung der Domain aus, weil man keinen ernsthaften Benutzungswillen erkannte und die Domain nur registriert worden war, um sie sich vom "Inhaber eines entsprechenden Kennzeichen- oder Namensrechtes abkaufen zu lassen". Womit in groben Zügen der Tatbestand des "Domain Cybersquatting" beschrieben wäre.

Der BGH weicht aber von dieser Einschätzung ab. Da das Kennzeichen erst ab 2001 zur Kennzeichnung genutzt worden war, der Domain-Händler die Domain aber schon im Jahr 1997 registriert hatte, konnte es bei der Registrierung nicht um die konkrete Behinderung des Klägers gehen. Da der Domain-Handel ausdrücklich nicht verboten ist und der Händler die Domain berechtigt registrieren konnte, war das Urteil also insofern aufzuheben, als es um die Freigabe der Domain geht.

Der Händler darf die Domain behalten und auch benutzen. Es ist ihm lediglich untersagt, die Domain für Zwecke zu benutzen, bei denen er den geschäftlichen Betrieb des EDV-Unternehmens stören könnte.

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