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Die Fernsehsuchmaschine

Kurz notiert

Weniger klebrig

Forschungsergebnisse von AMD haben gezeigt, dass Notebook-Käufer es hassen, wenn ihre neu erworbenen Windows-Geräte mit Intel-Prozessor mit Aufklebern signalisieren, was bereits bekannt ist: Dass sie mit Windows betrieben werden und über einen Intel-Chip verfügen. Die Aufkleber sind noch dazu verhasst, weil sie mit dem widerstandsfähigsten Kleber der Weltraumforschung aufgepappt werden, der nach Entfernung des redundanten Werbeunrats seine adhäsive Wirkung an den Härchen des Besitzers unter Beweis stellt. AMD reagiert auf diese Ergebnisse und will ab nächstem Jahr nur noch Aufkleber verwenden, die sich samt Kleber leicht ablösen lassen.

Billige Nummer

Gawker.com, auch verantwortlich für das Gadget-Magazin Gizmodo, hat unter wikileakileaks.org ein Wikileaks für Wikileaks-Geheimnisse gestartet. In der Hauptsache handelt es sich um Zeitungsartikel und Gawker-Artikel über Wikileaks und Julian Assange. Unnötig zu sagen, dass der "Polizeibericht über die sexuelle Belästigung", die Assange fälschlich vorgeworfen wurde, auch wieder aufgewärmt wird. Und zwar in Form einer von Gawker gekürzten Fassung eines Berichts der britischen Daily Mail. Dieser Bericht enthält allerdings nur intime, aber keine strafrechtlich relevanten Details.

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EBay-Abmahnungen wg. Datenschutzerklärung

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Montag, 26.07.2010

EBay-Blogger Axel Gronen weist in seinem Wortfilter auf die neueste Abmahnmasche bei eBay hin. Die von Telemediengesetz (§13 TMG) vorgesehene Datenschutzerklärung über Art, Umfang und Zweck der Erhebung personenbezogener Daten betrifft auch Online-Händler. Daher können Wettbewerber bei eBay ihren Konkurrenten abmahnen, wenn diese bisher noch auf eine Datenschutzerklärung verzichten.

Gronen empfiehlt in diesem Zusammenhang das kostenpflichtige Datenschutzpaket eines kommerziellen Anbieters. Es lohnt aber auch ein Blick auf den vor inzwischen 5 Jahren von Arne Trautmann im Lawblog veröffentlichten Vorschlag für eine Datenschutzerklärung. Veröffentlicht man keine Erklärung dieser Art, riskiert man es, die Kosten einer vielleicht mehrere hundert teuren Abmahnung übernehmen zu müssen. Oder man macht vor Gericht die noch teurere Erfahrung, dass Recht und Gerechtigkeit nur wenig miteinander zu tun haben.

"Der Westen" berichtete jedenfalls vor wenigen Tagen über den haarsträubenden Fall eines Anwalts und eines Notars aus Hagen, die nur aufgrund eines Staatsanwalts und dessen "pingeliger Gründlichkeit" nach nur wenigen Monaten aus dem Verkehr gezogen werden konnten. Zwischen Ende November 2007 und Anfang März 2008 soll der Anwalt alleine 280 eBay-Abmahnungen verschickt haben und dabei 35.000 Euro an Einnahmen erzielt haben. Als "Auftraggeber" diente ein Pärchen, das bei eBay mit Textilien handelte und als Gegenleistung für die Auftragsvergabe von dem Anwalt die Hälfte der Einnahmen erhielt.

Nachdem der Anwalt die Masche aufgeben musste, weil der Fall im Internet zu große Wellen schlug, sprang offenbar ein Notar in die Bresche und übernahm sowohl das Abmahngeschäft als auch das Strohmann-Pärchen. Wobei beide Juristen vor Gericht beteuerten, mit dem Pärchen keine Absprachen über die Gebühren getroffen zu haben. Die beiden Juristen haben nun zwar ihre Strafen erhalten, doch am Grundproblem der Abmahnpraxis in Deutschland ändert sich dadurch nur wenig.

Denn nur die Möglichkeit, die Kosten der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA-Abmahnung) auf den Abgemahnten abzuwälzen, macht dieses Geschäftsmodell möglich. Und deswegen muss jetzt auch wieder davor gewarnt werden, dass eBay-Wettbewerber sich durch eine fehlende Datenschutzerklärung benachteiligt sehen könnten.

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