Wellness- und Ski-Urlaub in einem Hotel in Südtirol?
Wir helfen Ihnen bei der Hotelsuche!
Wenn Sie sich von der Hektik des Berufsalltages befreien wollen, finden Sie in Hotels in Südtirol den idealen Ausgleich für Körper, Geist und Seele.
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- Verbraucherschützer fordern Gesetz zur Erleichterung der Kontenlöschung
(News/Internet News)
... zielt, der für das Telemediengesetz zuständig ist. Für dieses Gesetz habe der Bundesrat eine Novellierung vorgeschlagen, um unter anderem ein "leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und ständig ...
Donnerstag, 08. Dezember 2011
- Klare Worte: Das Urheberrecht muss nicht angepasst werden, die Unterhaltungsindustrie muss sich anpassen
(News/Internet News)
Der schweizerische Bundesrat kommt in einem gestern vorgestellten Bericht zu dem Ergebnis, dass eine Anpassung des Urheberrechtsgesetzes trotz der durch das Internet verursachten Veränderungen nicht notwendig ...
Donnerstag, 01. Dezember 2011
- Bundesjustizministerin kündigt gesetzliche Abmahnbremse an - ist denn schon Weihnachten?
(News/Internet News)
... wie viele Anwälte in Bundestag und Bundesrat müssen diesem Gesetz wohl zustimmen, um es rechtskräftig werden zu lassen? ...
Donnerstag, 03. November 2011
- Lustige Schweiz
(News/FindLinks)
Da lacht der Bundesrat: Der Finanzminister der Schweiz, Hans-Rudolf Merz, verliest die von einem Zollbeamten verfasste Antwort auf den "Vorstoss" (d.h. Anfrage) der Opposition und lacht sich ...
Montag, 27. September 2010
- Anti-StreetView-Gesetz?
(News/Internet News)
... und Bundesrat bedarf.Doch auch jetzt kann man sich schon fragen, was genau dieses Gesetz verbieten soll. Beziehungsweise, in welchen Punkten der Schutzzweck der bisherigen Datenschutzgesetze ...
Montag, 26. Juli 2010
- StreetView-Gesetz
(News/Internet News)
Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (GAL) will im Bundesrat eine Gesetzesinitiative beraten, mit der verbindliche Regeln für Dienste wie Google StreetView geschaffen werden sollen.Die Länderkammer ...
Mittwoch, 28. April 2010
- Bundesregierung pfuscht bei Zensur?
(News/Internet News)
... Sein Ministerium hat das bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz demnach nicht wie vorgesehen an den Bundespräsidenten weiter geleitet, sondern zur "Notifizierung" an ...
Mittwoch, 05. August 2009
- Bundesrat stimmt gg. BKA-Gesetz
(News/Internet News)
Das so genannte BKA-Gesetz ist heute morgen im Bundesrat gescheitert, obwohl Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble dort noch einmal eindringlich für das Gesetz geworben hatte. Nicht nur die Vertreter ...
Freitag, 28. November 2008
- Abstimmung zum BKA-Gesetz heute Abend
(News/Internet News)
... lassen zwar hoffen, dass es dazu vielleicht doch nicht kommen wird. Doch die Klage muss in Karlsruhe erst einmal angenommen werden, was schon einige Zeit dauern kann. Sollte der Bundesrat nach dem erwarteten ...
Mittwoch, 12. November 2008
- Kein Chefpiratenjäger
(News/Kurzmeldungen)
A propos Abstimmungen des Bundesrates: Der Vorschlag (Top 28) des bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein, in Deutschland nach US-Vorbild einen Chefermittler für Vergehen gegen den Schutz des ...
Dienstag, 12. Februar 2008
- Aktion gg. Flugdatenspeicherung
(News/Kurzmeldungen)
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft zu einer Fax-Aktion auf. Weil der Bundesrat am Freitag über den EU-Plan zur massenhaften staatlichen Aufzeichnung und Überwachung von Flugreisenden abstimmt ...
Dienstag, 12. Februar 2008
- "Aus" für Cowboy und Indianer
(News/FindLinks)
Udo Vetter deckt in seinem Lawblog wieder einmal schonungslos die Vernunft auf, von der die Gesetzgeber in Deutschland zur Zeit geritten werden: Der Bundesrat fordert die Erweiterung eines Gesetzesentwurfs ...
Freitag, 18. Januar 2008
