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Suche auf Intern.de
- Magnetisches Tattoo für Vibrationsalarm als Nokia-Patent geschützt
(News/Internet News)
... Diese Darstellung betrifft zwar nur eine mögliche Ausgestaltung des Patents mit der USPTO-Nr. 20120062371, das beispielsweise auch aufgeklebte magnetische Materialien umfasst. Doch es sieht ebenfalls ...
Mittwoch, 21. März 2012
- Microsoft-Patent verteuert den Fernsehkonsum bei Nutzung der PVR-Funktionen
(News/Internet News)
Ein Patent-Fundstück macht derzeit in US-Blogs die Runde: Ein im vergangenen Jahr vom US-Patentamt anerkanntes Patent Microsofts (USPTO 8065696) schützt ein Verfahren, bei dem die Nutzung der Fernbedienung ...
Mittwoch, 21. März 2012
- USA: Keine Eilverfügung gegen Samsung
(News/Internet News)
... würden nur zwei der Geschmacksmuster einer Überprüfung standhalten. Bei dem Software-Patent berücksichtigten die Richter allerdings auch die Vorgeschichte. Denn für das Patent (USPTO 7469381) sollen Nokia ...
Montag, 05. Dezember 2011
- Apples "Locationgate" - von Reue keine Spur, auch nicht bei den Medien
(News/Internet News)
... nicht das Geringste zu tun. Und bei dem ominösen Patent - leider wird weder der Titel des Patents, noch die USPTO-Nummer genannt und für einen Link hat es auch nicht gereicht - geht es um eine Anwendung, ...
Donnerstag, 28. April 2011
- Apple will Amazons "App Store" verhindern
(News/Internet News)
... Marken- und Patentamt auch bereits bewilligt. Doch Microsoft hat gegen diese Entscheidung des USPTO Berufung eingelegt und in dem Verfahren werden bereits die ersten Schriftstücke ausgetauscht. Welchen ...
Dienstag, 22. März 2011
- Google beantragt Überprüfung von Oracle-Patenten
(News/Internet News)
Über ein halbes Jahr, nachdem Oracle Klage gegen Google wegen der Verletzung von Patenten angestrengt hat, beantragt die Suchmaschine beim amerikanischen Marken und Patentamt (USPTO) eine Überprüfung von ...
Freitag, 18. Februar 2011
- Microsoft-Gründer Paul Allen gibt den Patent-Troll?
(News/Internet News)
... festzustellen sein. Die von Allen genannten Schutzschriften sind - um es vorsichtig auszudrücken - eher weit gefasst und schützen einen Browser für die Navigation innerhalb audiovisueller Daten (USPTO ...
Montag, 30. August 2010
- Arzt klagt gg. Microsoft
(News/Internet News)
... InternetNews USPTO 6,473,792 USPTO 6,463,469 ...
Montag, 29. März 2010
- Nexus One mit MultiTouch
(News/Internet News)
... Engadget ReadWriteWeb eHomeUpgrade USPTO 7,656,394 ...
Mittwoch, 03. Februar 2010
- Eolas weitet Kreis der Beklagten aus
(News/Internet News)
... Office Depot, Perot Systems, Playboy Enterprises, Staples, Sun Microsystems, Texas Instruments, Yahoo und YouTube.Alle diese Unternehmen sollen gegen das schon im Fall Microsoft genannte Patent (USPTO ...
Mittwoch, 07. Oktober 2009
- Klage wegen Anrufbeantworter
(News/Internet News)
... der Washington Post Reuters Meldung USPTO 5,283,818 USPTO 5,572,57 ...
Mittwoch, 27. August 2008
- Software-Patente unhaltbar?
(News/Internet News)
... (USPTO 6.285.999) voraussichtlich nicht. Und auch nicht für alle anderen Software-Patente, die keine körperliche Manifestation mit sich bringen und auf Allerwelts-Computern zur Anwendung kommen. Sollte ...
Dienstag, 22. Juli 2008
- Spionage am Arbeitsplatz patentiert? (Update)
(News/Internet News)
... ist es: USPTO DN20070300174. Ein konkreter Einsatzbereich des Patents wird dort nicht erwähnt. Allerdings steht die physiologische Überwachung auch nicht im Vordergrund des Patentschreibens.Wichtiger ...
Donnerstag, 17. Januar 2008
- Neue Klage gegen Google
(News/Internet News)
... Patentanmeldung (USPTO 5,694,593) aus dem Jahr 1994 zurück, die ein Verfahren für die verteilte, intelligente Suche in einem Netzwerk beschreibt. Das Patent wurde im Jahr 1997 erteilt, also ein Jahr ...
Montag, 12. November 2007
- Neue Troll-Klage
(News/Internet News)
... einsetzen. Das aber sieht Polaris IP durch sein Patent (USPTO 6,411,947) geschützt, weil es die nach bestimmten Regeln erfolgende Interpretation von Mails und die entsprechende fallweise Beantwortung beschreibt. ...
Mittwoch, 29. August 2007
- Werbefinanzierter PC?
(News/Internet News)
... (USPTO 20070157227) zu sehen sein, das eine Art Integration von Adware-Funktionen in das Betriebssystem oder in einzelne Software-Produkte beschreibt.Allerdings würde diese Adware-Funktion sich ...
Mittwoch, 18. Juli 2007
- Streit um Sofort-Kauf-Patent geht weiter
(News/Internet News)
... es dabei auf der Hand, dass MercExchange ein Paradebeispiel für einen so genannten "Patent-Troll" abgibt. Der Gründer des Unternehmens hat im Jahr 1998 ein Patent (USPTO 5.845.265) "beantragt, ...
Mittwoch, 13. Juni 2007
- Patent auf Panel-Technologie
(News/Internet News)
... konfrontiert. Das von Web.com beanspruchte Patent (, "Automatically configured network server", USPTO 6842769) schützt eine Technologie, wie sie die meisten Hosting-Kunden inzwischen kennen dürften. Es ...
Donnerstag, 22. Juni 2006
